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Rechtlicher Rahmen und Verhaltensempfehlungen

Lehrer in Sozialen Netzwerken

von Marion Freytag

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Worum es geht

Die Nutzung Sozialer Netzwerke beinhaltet Chancen und Risiken, die teilweise nur schwer abzuschätzen sind. Der aus langjähriger Praxisarbeit entstandene Beitrag gibt einen Überblick über die dabei zu beachtenden rechtlichen, erzieherischen und auch technischen Themenfelder und soll so eine weitere vertiefte Beschäftigung mit diesem Thema erleichtern.

1. Verändertes Kommunikationsverhalten

beispiel

Sven fragt seine Eltern über WhatsApp, ob er noch ein bisschen länger auf der Party bleiben darf. Die Antwort der Eltern kommt eine Minute später: Eine Stunde noch, dann holen wir dich ab. Viel Spaß!

Vielen Familien dürfte diese Art der privaten Kommunikation vertraut sein. Drei Viertel der Jugendlichen und die Hälfte der Erwachsenen besitzen ein Smartphone, mit dem man uneingeschränkten Zugang zum Internet hat. Soziale Plattformen wie Facebook und Messenger-Dienste wie WhatsApp stellen Zugänge zur digitalen Kommunikation zur Verfügung.

Einfache Kommunikation rund um die Uhr

Die Ausstattung der Jugendlichen und Erwachsenen mit Smartphones und die sozialen Plattformen und Messenger-Dienste führen zu einer Kommunikation, die rund um die Uhr verfügbar und für jedermann leicht erlernbar ist. Dabei können nicht nur Informationen in Form von Texten, sondern auch Fotos, Videos und digitale Dokumente in verschiedensten Formaten ausgetauscht werden.

Dieses Kommunikationsverhalten hat sich bereits fest in unserer Gesellschaft etabliert. Es stellt sich nun die Frage, ob Lehrkräfte sowohl im privaten als auch im dienstlichen Bereich diese Möglichkeiten uneingeschränkt nutzen können bzw. was gegebenenfalls zu beachten ist.

2. Rechtlicher Rahmen für den Umgang mit Sozialen Netzwerken

beispiel

Svens Handy klingelt noch einmal und er sieht, dass seine Klassenlehrerin auf Facebook letzte Instruktionen für die morgige Exkursion gepostet hat. Die Schüler sollen Regenkleidung mitnehmen, 5 € Eintrittsgeld und falls sie nicht am Treffpunkt, sondern später in die S-Bahn zusteigen möchten, ihr rechtzeitig per Facebook Bescheid geben.

Derartige Situationen kommen im Schulumfeld immer häufiger vor. Ob sich die Klassenlehrerin in diesem Fall konform mit den für sie geltenden Vorschriften verhalten hat und ob unabhängig davon ein solches Vorgehen zu empfehlen ist, soll Thema des nachfolgenden Kapitels sein.

Unterschiedliche Vorgehensweisen der Bundesländer

Einige Bundesländer, wie z. B. Baden-Württemberg, Bayern, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein, haben die Nutzung von nicht staatlichen öffentlichen Sozialen Netzwerken wie Facebook bzw. Messenger-Dienste wie WhatsApp für die dienstliche Kommunikation bereits untersagt. Bayern und Baden-Württemberg bieten für Schulen geschlossene staatliche Lernplattformen zur Kommunikation und Kooperation zwischen Schülern und Lehrkräften an.

Andere Bundesländer, z. B. Berlin, setzen bei der Nutzung von nicht staatlichen öffentlichen Sozialen Netzwerken auf das beruflich verantwortungsvolle Verhalten von Lehrkräften oder verweisen, wie Nordrhein-Westfalen, auf die allgemeine Schulordnung, die von den Lehrkräften ein „angemessenes Verhalten“ verlangt.

Die nachfolgend aufgeführten Hinweise zur rechtlichen Situation sollen auf rechtlich relevante Themenkreise aufmerksam machen. Sie erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und können keinesfalls eine fachkundige rechtliche Beratung im konkreten Einzelfall ersetzen.

2.1 Statusrecht der Beamten in den Ländern

Zusätzlich zu den individuellen Regelungen in den einzelnen Bundesländern gelten für alle Beamtinnen und Beamten die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland und damit insbesondere die nachfolgend aufgeführten. (Vgl.: Der rechtliche Rahmen für den Umgang der Beschäftigten der Bayerischen Staatsverwaltung mit Sozialen Medien, Hrsg. Bayerische Staatsregierung, Stand September 2012.)

  • Dienst- und Treueverhältnis (Art. 33 Abs. 4 GG und § 3 BeamtStG)

Das Beamtenverhältnis ist ein umfassendes Dienst- und Treueverhältnis, das nicht auf die Trennung von Arbeit und Privatleben aufgebaut ist. Der Beamte ist zwar im Dienst grundsätzlich Grundrechtsträger, aber der dienstliche Status ist auch im Privatleben relevant. Das bedeutet im Hinblick auf das Verhalten in Sozialen Netzwerken, dass neben den dienstlichen Pflichten insbesondere die nachfolgenden Bestimmungen zu beachten sind.

  • Allgemeine Verhaltenspflicht (§ 34 Satz 3 BeamtStG)

Das Verhalten des Beamten „muss der Achtung und dem Vertrauen gerecht werden“, die sein Beruf erfordert. Dies bedeutet auch im privaten Bereich eine Einschränkung der allgemeinen Handlungsfreiheit.