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Gesetzliche Unfallversicherung – das Regelwerk

von Chistian Schmidt

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1. Der Bundesverband der Unfallkassen

Der Bundesverband der Unfallkassen verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke. Unter anderem obliegen ihm die Aufgaben, eine einheitliche Rechtsanwendung in der staatlichen und kommunalen gesetzlichen Unfallversicherung zu erreichen sowie sachgerechte Lösungen bei Veränderungen des Unfallrechts (SGB VII) zu erzielen. Der Bundesverband vertritt die Interessen der Versicherten und der Unternehmer gegenüber den Organen der Gesetzgebung und anderen Spitzenverbänden der Sozialversicherung. Daneben fördert er die Rehabilitation und entwickelt Maßnahmen zur Unfallverhütung.

Organe

Der Bundesverband der Unfallkassen wird in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins (e. V.) geführt. Seine Organe sind die Mitgliederversammlung und der Vorstand. Beide Gremien sind mit Vertretern der Versicherten und der Arbeitgeber paritätisch besetzt.

Publikationen

Der Bundesverband der Unfallkassen gibt aktuell rund 300 Publikationen (Unfallverhütungsvorschriften, Regeln und Broschüren) zum Recht der Unfallversicherung und zum Themenbereich Arbeits- und Gesundheitsschutz heraus.

Die Verbandszeitschriften „faktor arbeitsschutz“, „pluspunkt“ und „kinder, kinder/sicher, gesund“ informieren regelmäßig und aktuell über Entwicklungstendenzen in der gesetzlichen Unfallversicherung sowie über neue Präventionsmaßnahmen. Der Jahresbericht gibt Auskunft über die Verbandstätigkeit des vergangenen Jahres.

2. Unfallversicherungsträger und Unfallverhütungsvorschriften

Gemäß § 14 SGB VII haben die Unfallversicherungsträger mit allen geeigneten Mitteln für die Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie für eine wirksame Erste Hilfe zu sorgen. Die darauf basierenden Unfallverhütungsvorschriften sind autonomes Satzungsrecht. Sie stehen neben den staatlichen Vorschriften. Erarbeitet werden sie zunächst durch die fachlich zuständigen Berufsgenossenschaften. Sodann müssen sie vom Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung bestätigt und schließlich als Entwurf den Unfallversicherungsverbänden zur Beschlussfassung durch die Selbstverwaltungsorgane vorgelegt werden. Unfallverhütungsvorschriften schreiben technische, organisatorische und persönliche Maßnahmen für Unternehmer und Versicherte verbindlich vor. In der Anwendung und Durchsetzung stehen sie den staatlichen Verordnungen gleich. Ihre Nichtbefolgung kann haftungs- und sanktionsrechtliche Folgen haben.

3. Das Regelwerk des Bundesverbandes

Das Regelwerk des Bundesverbandes ist seit dem 1. Mai 2014 neu strukturiert. Dabei wurden neue Bezeichnungen und Bestellnummern vergeben. Durchgängig werden die Schriften nunmehr in vier Kategorien eingeteilt: DGUV Vorschriften, DGUV Regeln, DGUV Informationen und DGUV Grundsätze. Die meisten Schriften des Bundesverbandes können mittlerweile ohne weitere Kosten von der Internetseite des Bundesverbandes heruntergeladen werden.

Nachstehend sind die wichtigsten Vorschriften, Regeln und Informationen für Schulen aufgeführt:

4. Vorschriften

DGUV Vorschrift 81 Unfallverhütungsvorschrift Schulen. Stand: Mai 2001 mit Durchführungsanweisungen vom Juni 2002.

5. Regeln

DGUV Regel 102-001 Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen im Unterricht. Stand: Juni 2008.

6. Informationen

DGUV Information 202-004 Erste-Hilfe-Schränke (Aufkleber). Stand: Januar 2004.

DGUV Information 202-006 Beurteilung von Gefährdungen und Belastungen an Lehrerarbeitsplätzen. Stand: September 2001.

DGUV Information 202-009 Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz für Eltern. Stand: Mai 2008.

DGUV Information 202-010 Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz für Schülerinnen und Schüler. Stand: März 2007.

DGUV Information 202-011 Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz für Schülerinnen und Schüler an berufsbildenden Schulen. Stand: August 2000.

DGUV Information 202-013 Schüler-Unfallversicherung. Stand: Juni 2005.

DGUV Information 202-014 Sicher und fit am PC in der Schule. Stand: Juni 2002.

DGUV Information 202-015 Schulranzen – kinderleicht! Stand: Januar 2010.

DGUV Information 202-016 Richtig sitzen in der Schule. Stand: April 1999, aktualisierte Fassung Oktober 2008.

DGUV Information 202-021 Sichere Schultafeln. Stand: Juni 2007.

DGUV Information 202-032 Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz für Schülerinnen und Schüler. Stand: Januar 2004, aktualisierte Fassung April 2006.

DGUV Information 202-034 Sicher durch das Betriebspraktikum. Stand: Mai 2004.