Mein Arbeitsplatz

Rechtsbegriffe

Aufsichtspflicht bei Fahrschülern

von Dr. Wolfgang Bott

Sie wollen alle Inhalte von SchulleitungOnline komplett sehen?

Schule souverän leiten – mit SchulleitungOnline:

  • Konkrete Lösungswege für alle Situationen des Schulalltags
  • Über 5.000 Fachbeiträge und Vorlagen zum direkten Einsatz
  • Kurzinformationen für schnelle Hilfe

Grundsätzlich besteht eine Pflicht zur Beaufsichtigung von Schülern nur innerhalb des schulischen Verantwortungsbereichs. Dies hat zur Folge, dass alle Wege von und zur Schule von der Aufsichtspflicht ausgenommen sind.

1. Besonderheit für Wartezeiten

Eine besondere Situation ergibt sich jedoch bei Fahrschülern, die zum Erreichen der Schule auf öffentliche Verkehrmittel – planmäßig verkehrende Busse oder Schulbusse – angewiesen sind, deren Ankunfts- und Abfahrtszeiten nicht immer genau zu den Zeiten des Unterrichtsbeginns und Unterrichtsendes passen.

2. Aufenthalt in Schule beaufsichtigen

In derartigen Fällen ist die Schule verpflichtet, diesen Schülern Aufenthaltsmöglichkeiten vor Unterrichtsbeginn und nach Unterrichtsende zur Verfügung zu stellen, um die Wartezeiten zu überbrücken. Diese Wartezeiten innerhalb des Schulbereichs unterliegen dann der Aufsichtspflicht der Schule, sodass der Schulleiter im Rahmen des von ihm aufzustellenden Aufsichtsplans Lehrkräfte zur Aufsicht für diese Schülergruppe einzuteilen hat.

3. Haltestellen von Schulbussen

Sofern die Beförderung der Fahrschüler mit Schulbussen erfolgt, deren Haltestelle in unmittelbarer Nähe zur Schule liegt, ist die Schule auch zur Beaufsichtigung an dieser Haltestelle verpflichtet, sodass auch hierfür Lehrkräfte zur Beaufsichtigung eingeplant werden müssen.

4. Aufsicht zur Mittagszeit

Entsprechendes gilt bei Schulen mit Ganztagsbetreuung oder -betrieb für die Beaufsichtigung der Schüler, die während der Mittagszeit wegen zu großer Entfernung vom Wohnort die Schule während der Mittagspause nicht verlassen, auch für diese Schülergruppe ist vom Schulleiter eine Aufsicht einzuplanen.

Hierbei kann Schülern ab Vollendung des 16. Lebensjahres gestattet werden, das Schulgelände während der Mittagspause zu verlassen, um sich in dieser Zeit selbst außerhalb der Schule zu versorgen; für diese Zeit stehen sie jedoch nicht unter der Aufsicht der Schule. Jüngeren Schülern kann – auf entsprechenden Antrag ihrer Eltern – ebenfalls ein Verlassen des Schulgeländes gestattet werden. Allerdings müssen die Eltern förmlich erklären, dass sie für diese Zeit die Schule von ihrer Aufsichtspflicht entbinden.

5. Unfallversicherungsschutz

Hinsichtlich des gesetzlichen Unfallversicherungsschutzes gilt nach den Regeln des SGB VII, dass die Schüler auch während der genannten Wartezeiten unfallversichert sind. Dies gilt auch für das Verlassen der Schule zum Zwecke der Nahrungsaufnahme, wenn in der Schule selbst keine Möglichkeit hierzu besteht.

Schlagwörter Lehrkraft, Schulleitung