Mein Arbeitsplatz

Allgemeine Geschäftsbedingungen

SCHULLEITUNGONLINE ist ein Online-Angebot der Dr. Josef Raabe Verlags-GmbH (untenstehend „wir/uns“ genannt). Das Online-Angebot ist unter www.schulleitung-online.de abrufbar.

Dr. Josef Raabe Verlags-GmbH
Rotebühlstraße 77
70178 Stuttgart
vertreten durch den Geschäftsführer: Dr. Sebastian Hild
Registergericht: Stuttgart
Registernummer:  726594

Telefon: +49 (0) 711 / 629 00 - 0
Telefax: +49 (0) 711 / 629 00 - 99
E-Mail: info@raabe.de


1. Allgemeine Vorbemerkung

1.1 Die vorliegenden AGB gelten ausschließlich für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB. Verbraucher ist danach jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken  abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche von uns im Rahmen des SCHULLEITUNGONLINE-Angebots entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten Webservice-Leistungen wie digitalen Datenbanken, Informationen, Erläuterungen und sonstigen Online zur Verfügung gestellten Dienste, deren Nutzung ausschließlich im Wege der Datenfernübertragung über das Internet erfolgt.

1.3 Entgegenstehende und/oder abweichende AGB erkennen wir nicht an, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich zu.

1.4 Die nachfolgenden AGB gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender und/oder abweichender Bedingungen die Leistung vorbehaltlos ausführen.

1.5 Änderungen dieser AGB mit Wirkung für die Zukunft behalten wir uns ausdrücklich vor. Wir raten Ihnen deshalb, diese AGB regelmäßig zu prüfen. Wenn wir eine Änderung an den AGB vornehmen, wird diese Änderung hier veröffentlicht. Sie verstehen und erklären sich damit einverstanden, dass Ihre fortgesetzte Nutzung des SCHULLEITUNGONLINE-Angebots nach einer Änderung der AGB Ihr Einverständnis mit den geänderten AGB darstellt.

1.7 Sie können diese AGB akzeptieren, indem Sie die Webservice-Leistungen tatsächlich nutzen oder durch Anklicken der entsprechenden Checkbox bestätigen, dass Sie diese zu Kenntnis genommen haben und diese dadurch Bestandteil Ihres Angebots geworden sind.



2. Beschreibung der Webserviceleistungen von SCHULLEITUNGONLINE

2.1 Wir bieten mit SCHULLEITUNGONLINE dem im Mitgliedschaftsvertrag festgelegten Benutzerkreis verschiedene Online-Services und -Inhalte an. Insbesondere handelt es sich dabei um redaktionelle Ratgeber-Artikel und Experten-Beratung sowie Checklisten bzw. direkt einsetzbare Arbeitshilfen. Diese Leistungen und Inhalte werden ausschließlich zur Nutzung über das Internet als Web-Applikation bereitgestellt.

2.2 Als Bestandteil der Service-Leistungen stellen wir Ihnen einen entsprechend der Mitgliedschaftsvariante festgelegten Speicherplatz auf Web-Servern zur Verfügung. Hier können Sie die mit SchulleitungOnline erzeugten und verarbeiteten Inhalte und eigene Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses speichern. „Inhalte“ steht für Informationen aller Art, die durch die Nutzung der Webserviceleistungen generiert oder vorhanden sind. Eine Archivierung der Daten entsprechend den handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungsfristen ist im Leistungskatalog nicht enthalten. Für die Archivierung sind Sie selbst verantwortlich und müssen deshalb die erforderlichen Vorkehrungen treffen.

2.3 Die Serviceleistungen sind nicht für die Nutzung zu kommerziellen Geschäftszwecken vorgesehen. Sie dürfen die Service-Leistungen nur zu solchen Zwecken nutzen, die durch diese Service-Bedingungen und jegliche anwendbaren Gesetze, Rechtsvorschriften oder in der zuständigen Gerichtsbarkeit allgemein anerkannten Gepflogenheiten gestattet sind.

2.4 Die Serviceleistungen oder Teile davon sind in deutscher Sprache und möglicherweise nicht in allen Ländern verfügbar. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass die Leistungen oder Teile davon für eine bestimmte Region geeignet sind.

2.5 Wir behalten uns das Recht vor, die Service-Leistungen (oder Teile davon) jederzeit und ohne Vorankündigung vorübergehend oder permanent zu ändern, zu aktualisieren, zu modifizieren oder einzustellen. Aus diesem Zusammenhang kann uns gegenüber kein Anspruch abgeleitet werden.



3. Nutzung und Mitgliedschaft SCHULLEITUNGONLINE

3.1. Die vollumfängliche Nutzung von SCHULLEITUNGONLINE setzt eine Anmeldung und den Abschluss einer Mitgliedschaft voraus. Eine Mitgliedschaft ist nicht übertragbar und sie ist natürlichen Personen vorbehalten.

3.2. Sie können aus den verschiedenen Mitgliedschaften des SCHULLEITUNGONLINE-Angebots (Schnupperabo Basis, Schnupperabo Premium, Schnupperabo Premium Plus, Jahresabo Basis, Jahresabo Premium, Jahresabo Premium Plus) die gewünschte Mitgliedschaft auswählen. Über den Button „Neu anmelden“ gelangen Sie zu unseren Mitgliedschaftsangeboten. Durch anklicken eines der Angebote, gelangen Sie in unseren Anmeldebereich. Durch anklicken des Buttons „Jetzt kostenpflichtig anmelden“ geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Abschluss einer Mitgliedschaft ab. Vor Abschicken des Antrags können Sie Ihre Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben werden, wenn Sie durch Klicken auf die Checkbox „Ich akzeptiere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ und „Ich akzeptiere die Datenschutz-hinweise“ diese Vertragsbedingungen akzeptieren und dadurch in Ihren Antrag aufgenommen haben.
Sie erhalten von uns eine Bestätigung Ihrer Online-Mitgliedschaft per E-Mail, an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. In dieser E-Mail wird Ihre Mitgliedschaft nochmals aufgeführt. Enthalten ist auch ein Aktivierungslink, mit dem Sie Ihren Zugang aktivieren können. Mit Zugang dieser Bestätigungs-Mail kommt ein Vertrag zustande. Wir können die Annahme Ihrer Mitgliedschaft ablehnen, wenn dafür ein sachlicher Grund vorliegt. Ein sachlicher Grund für die Ablehnung liegt z.B. dann vor, wenn Sie unrichtige Angaben machen oder Sie Ihrer Zahlungspflichten voraussichtlich nicht nachkommen werden.

3.3 Sie erhalten nach Vertragsschluss eine Vertragsbestätigung per E-Mail, in der der Vertragsinhalt wiedergegeben ist.

3.4 Sie bestätigen, dass alle Informationen, die Sie bei Ihrer Registrierung und dem Abschluss der Mitgliedschaft bereitstellen, richtige vollständige, exakte und aktuelle Angaben sind.

3.5 Soweit sich Ihre bei der Registrierung und dem Abschluss der Mitgliedschaft angegebenen Daten ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Sie bestätigen, dass Sie diese Daten während der Laufzeit Ihrer Mitgliedschaft pflegen und aktualisieren werden, um diese auf dem aktuellen Stand zu halten. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter Ihrem Kundenkonto vorgenommen werden.

3.6 Die Mitgliedschaft hat eine vereinbarte feste Laufzeit von mindestens drei Monaten (einmalige Schnuppermitgliedschaft) oder einem Jahr (reguläre Mitgliedschaft). Sie verlängert sich sowohl bei der Schnuppermitgliedschaft als auch bei der regulären Mitgliedschaft um jeweils ein weiteres Jahr, sofern Sie nicht mit einer Kündigungsfrist von zwei Wochen (Schnuppermitgliedschaft) oder von sechs Wochen (Jahresmitgliedschaft) vor Ablauf der Laufzeit schriftlich kündigen. Die einmalige Schnuppermitgliedschaft geht, sofern Sie nicht mit der hier genannten Frist kündigen, automatisch in eine reguläre Jahresmitgliedschaft über.

3.7 Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, vor Abschluss eines Schnupperabos oder eines regulären Jahresabos eine einmalige kostenlose Testphase abzuschließen, während der Sie SCHULLEITUNGONLINE kostenlos ausprobieren können. Sie erklären sich damit einverstanden, dass wir Ihnen während und nach dieser kostenlosen Testphase, gemäß den geltenden Gesetzen, Mitteilungen, Ankündigungen und aktuelle Informationen über die diversen Leistungen von SCHULLEITUNGONLINE zusenden. Sie erhalten diese Zusendungen an Ihre E-Mail-Adresse, die Sie uns genannt haben. Sie können Ihre Einwilligung zum Erhalt solcher Zusendungen jederzeit während und nach der kostenlosen Testphase widerrufen. Wir behalten uns das Recht vor, das Angebot einer kostenlosen Testphase jederzeit zu modifizieren, einzustellen und/oder zu beschränken.

3.8 Sie erhalten für die Dauer der jeweiligen Mitgliedschaft die Berechtigung, die Online-Produkte im geschlossenen Bereich zu lesen, zu speichern und auszudrucken. Wenn als solches gekennzeichnet, werden bestimmte Inhalte ebenfalls als Download zur Verfügung gestellt (z.B. Praxishilfen, Checklisten etc.).
Ihre Zugangsberechtigung ist nicht auf Dritte übertragbar, bzw. es dürfen nur so viele (Zusatz-) Mitglieder aus der eigenen Schule Zugang zu SCHULLEITUNGONLINE erhalten, wie in der vertraglich abgeschlossenen Mitgliedschaftsvariante vorgesehen sind. Die Menge erlaubter Zusatzmitglieder ist den jeweiligen Angebotsbedingungen bei Durchführung der Bestellung zu entnehmen.

Das Recht zur Nutzung von SCHULLEITUNGONLINE ist auf die unter Ziffer 7 beschriebene Nutzung beschränkt. Alle nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte verbleiben bei uns als Inhaberin aller Schutzrechte.

Nach Ablauf der jeweiligen Mitgliedszeit verlängert sich die Mitgliedschaft automatisch um ein weiteres Jahr so wie im betreffenden Produkt-Bestellangebot bzw. in den Bezugsbedingungen angegeben, sofern Sie nicht rechtzeitig von Ihrem Kündigungsrecht Gebrauch machen.

3.9 Ihr Zugang zu SCHULLEITUNGONLINE im geschlossenen Bereich erfolgt passwortgeschützt über das Internet im Wege der Datenfernübertragung. Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten und Ihr Passwort geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. Sie haben uns bei Verlust der Zugangsdaten, des Passwortes oder bei Verdacht der missbräuchlichen Nutzung dieser Daten unverzüglich zu unterrichten. Im Übrigen sind wir bei Missbrauch berechtigt, den Zugang zu den Online-Produkten zu sperren. Sie haften bei von Ihnen zu vertretendem Missbrauch.

3.9.1 Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.



4. Zahlungsbedingungen

4.1 Die Zahlung erfolgt per Rechnung und ist nach Fälligkeit zahlbar ohne Abzug. Wir behalten uns jedoch vor, im Einzelfall Vorkasse zu verlangen. Dies insbesondere für den Fall, dass Sie zum Bestellzeitpunkt mit anderen Zahlungen in Verzug sind oder in der Vergangenheit mehrmals waren.

4.2 Lieferungen an Verbraucher innerhalb Deutschlands oder an Verbraucher im EU-Ausland erfolgen zu dem jeweils gültigen Bruttoendpreis (Nettopreis zuzüglich der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Umsatzsteuer).

4.3 Das gesetzliche Zurückbehaltungsrecht können Sie nur wegen Ansprüchen geltend machen, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Aufrechnungen sind nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

4.4 Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommen Sie bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall haben Sie uns Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen, wobei auf den Basiszinssatz in der zum Zeitpunkt des Eintritts des Verzugs jeweils aktuellen Höhe abzustellen ist.

4.5 Sollten Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen, so behalten wir uns vor, Ihren Zugang zu zu SCHULLEITUNGONLINE bis zur vollständigen Zahlung vorübergehend oder endgültig zu sperren.

4.6 Ihre Verpflichtung zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch uns nicht aus.

4.7 Wir behalten uns vor, unsere Preise für Webserviceleistungen frühestens nach einer Vertragslaufzeit von einem Jahr, jährlich, zu ändern. Wir werden Ihnen die Preiserhöhung mindestens 8 Wochen vor ihrem Wirksamwerden per E-Mail ankündigen. Sie können bei einer Preiserhöhung diesen Vertrag schriftlich kündigen, wobei die Kündigung mindestens 4 Wochen vor Wirksamwerden der Erhöhung bei uns eingegangen sein muss. Zur Ermittlung der Abonnementpreise wird der vom Statistischen Bundesamt ermittelte und veröffentlichte Verbraucherpreisindex (VPI) eines Jahres mit dem des Folgejahres ins Verhältnis gesetzt und der bisher geltende Preis entsprechend diesem Wert verändert. Maßgeblicher Stand für die Ermittlung der Veränderung ist der Wert des Monats Januar eines jeden Jahres. Bei einer Preiserhöhung um mehr als 5% haben Sie das Recht, sich binnen eines Monats nach Kenntnis, durch schriftliche Kündigung, von dem Abonnementvertrag zu lösen. In diesem Fall erhöht sich der Preis auch für den Zeitraum bis zur Kündigung nicht .

4.8. Informationen zu akzeptierten Zahlungsmitteln erhalten Sie jederzeit hier.



5. Widerrufsrecht

5.1 Als Verbraucher i.S.d. § 13 BGB steht Ihnen das nachfolgende Widerrufsrecht zu:

Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

SCHULLEITUNGONLINE
Kundenservice
Rotebühlstraße 77
70178 Stuttgart

Tel.: 0711 / 6 29 00-45 *

Fax: 0711 / 6 29 00-10 *

E-Mail: info@schulleitung-online.de

* Es fallen die üblichen Telefongebühren Ihres Telefonanbieters an.

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. 

Ende der Widerrufsbelehrung

Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

SCHULLEITUNGONLINE
Kundenservice
Rotebühlstraße 77
70178 Stuttgart

Tel.: 0711 / 6 29 00-45 *

Fax: 0711 / 6 29 00-10 *

E-Mail: info@schulleitung-online.de

* Es fallen die üblichen Telefongebühren Ihres Telefonanbieters an.

Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Ware/n:
Stückzahl        Titel


Name:

Anschrift:

Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier) _____________________________


Datum:___________________
*Unzutreffendes streichen



6. Kündigung

6.1 Die Jahresmitgliedschaft ist ab dem Tag Ihrer Anmeldung für die ausgewählte Vertragsdauer gültig und kann sechs Wochen vor Ablauf der Gültigkeit schriftlich gekündigt werden. Sofern keine fristgerechte Kündigung, erfolgt, verlängert sich Ihre Jahresmitgliedschaft Basis um ein weiteres Jahr, die dreimonatige Mitgliedschaft um weitere drei Monate. Im Falle der Kündigung einer Mitgliedschaft mit vereinbarten Kündigungsfristen können Sie bis zum Ende der vertraglichen Restlaufzeit weiterhin auf die Inhalte von SCHULLEITUNGONLINE zugreifen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

6.2 Wir sind berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen und/oder Ihr Kundenkonto vorübergehend zu sperren, wenn Sie mit der Bezahlung eines Betrags für einen Zeitraum von mehr als 14 Tagen in Verzug sind, über Ihr Vermögen das Insolvenzverfahren oder ein anderes der Schuldenregulierung dienendes gerichtliches oder außergerichtliches Verfahren eingeleitet ist oder wird, Sie Ihr Benutzerkonto übertragen oder die Zugangsdaten außerhalb vom im Vertrag vorgesehenen Benutzerkreis Dritten zugänglich machen. Eine außerordentliche Kündigung ist ebenfalls möglich, wenn Sie Ihre Verpflichtungen aus diesem Vertrag im Übrigen verletzen und trotz Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung die Vertragsverletzung nicht einstellen oder Maßnahmen nachweisen, die geeignet sind, die Wiederholung der Vertragsverletzung künftig auszuschließen.

6.3 Bei Kündigung Ihrer Mitgliedschaft verlieren Sie nach Ablauf der Restlaufzeit jeglichen Zugriff auf SCHULLEITUNGONLINE, einschließlich Ihres Mitgliedskontos, sowie den Zugriff auf alle Inhalte, welche Sie auf dem für Sie als Abonnent vorgesehen Speicherbereich abgelegt haben. Darüber hinaus werden wir alle Informationen und Daten löschen, die in Ihrem Konto oder als Teil Ihres Kontos gespeichert sind, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf Datendateien und Einstellungen. Nicht betroffen von einer solchen Löschung sind die Daten, für die eine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht.



7. Nutzungs- und Schutzrechte

7.1 Die vollumfängliche Nutzung von SCHULLEITUNGONLINE setzt eine Registrierung und den Abschluss einer Mitgliedschaft voraus. Eine Mitgliedschaft ist nicht übertragbar und sie ist natürlichen Personen vorbehalten.

7.2 Sie können aus den verschiedenen Mitgliedschaftsvarianten von SCHULLEITUNGONLINE die gewünschte Mitgliedschaft auswählen. Über den Button „ Jetzt kostenpflichtig bestellen“ geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Abschluss einer Mitgliedschaft ab. Vor Abschicken des Antrages können Sie die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie durch Klicken auf die Check-Box „Ich akzeptiere die AGBs und Datenschutzbedingungen von SCHULLEITUNGONLINE“ diese Vertragsbedingungen akzeptieren und dadurch in Ihren Antrag aufgenommen haben.
Sie erhalten eine Auftragsbestätigung per E-Mail, an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Nach Bestätigung Ihrer Registrierung kommt zwischen uns und Ihnen ein Vertrag über die Nutzung von SCHULLEITUNGONLINE zustande und können Sie die in Ihrer Mitgliedschaft enthaltenen Leistungen vollständig nutzen. Ein Anspruch auf Abschluss des Vertrages besteht nicht.

7.3 Wir können die Annahme Ihrer Mitgliedschaft ablehnen, wenn dafür ein sachlicher Grund vorliegt. Ein sachlicher Grund für die Ablehnung Ihrer Mitgliedschaft liegt z.B. dann vor, wenn Sie unrichtige Angaben machen oder Sie Ihren Zahlungspflichten voraussichtlich nicht nachkommen werden.

7.4 Sie bestätigen, dass alle Informationen, die Sie uns bei der Registrierung und beim Abschluss der Mitgliedschaft bereitstellen, richtige, vollständige, exakte und aktuelle Angaben sind.

7.5 Soweit sich Ihre bei der Registrierung und beim Abschluss der Mitgliedschaft angegebenen Daten ändern, sind Sie verpflichtet, diese Änderungen dem Kundenservice der Dr. Josef Raabe Verlags-GmbH unverzüglich mitzuteilen. Ihre E-Mail-Adresse und Ihr Passwort können Sie jederzeit selbst ändern (diese Änderungen können online nach Anmeldung in Ihrem Login-Bereich vorgenommen werden).

7.6 Beim Erstellen Ihres Kundenkontos/Accounts werden Sie aufgefordert, Ihr Kundenkonto durch ein Kennwort zu schützen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass es in Ihrer Verantwortung liegt, die Vertraulichkeit und Sicherheit Ihres Passwortes zu wahren. Sie verstehen und erkennen an, dass Sie die alleinige Verantwortung und Haftung für jegliche Aktivität tragen, die unter Ihrem Konto stattfindet. Es sei denn, Sie können nachweisen, dass eine Verletzung Ihrer Sorgfaltspflicht nicht vorliegt.

7.7 In Ihrem SCHULLEITUNGONLINE-Konto wird Ihnen eine Ihrer Mitgliedschaftsvariante entsprechende Speicherkapazität zur Verfügung gestellt. Die Höhe dieser Speicherkapazität kann dem jeweiligen Mitgliedschaftsangebot entnommen werden.

7.8 Sie bestätigen und erklären sich damit einverstanden, dass die Leistungen von SCHULLEITUNGONLINE gemäß den jeweiligen Mitgliedschaftsteilnehmermengen genutzt werden,  dass es Ihnen nicht gestattet ist, Ihr SCHULLEITUNGONLINE-Konto und/oder Ihr Kennwort Dritten bereitzustellen.

7.9 Alle Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an den Online-Produkten verbleiben bei uns, sofern nicht im folgenden Rechte eingeräumt werden. Die Leistungen von SCHULLEITUNGONLINE als Ganzes oder in Teilen unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Für die digitalen Inhalte des Online-Angebots erteilen wir Ihnen ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der digitalen Inhalte für den privaten und schulischen Gebrauch. Sie dürfen die digitalen Inhalte unter Einhaltung der Nutzungsbedingungen nur zum privaten und schulischen Gebrauch an Ihrer Schule kopieren und speichern. Sie versichern und stimmen zu, dass Sie die Leistungen oder Teile davon nicht zum Weitervertrieb der digitalen Inhalte oder zu sonstigen Zwecken nutzen werden. Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der Leistungen und deren Inhalte die Urheberrechte nicht zu verletzten und alle anwendbaren Gesetze zu beachten.

7.10  Sie verpflichten sich weiterhin, die Leistungen, Teile oder Inhalte davon nicht weiterzuverbreiten, zu übermitteln, abzutreten, zu verkaufen, auszustrahlen, zu vermieten, zu teilen, zu verleihen, zu lizenzieren oder in sonstiger Weise zu übertragen oder zu nutzen, es sei denn, wir haben Ihnen dies ausdrücklich erlaubt.

7.11 Sie erwerben das Recht, auf SCHULLEITUNGONLINE von jedem beliebigen Rechner zuzugreifen, der für diese Zwecke geeignet ist. Sie erwerben an den Dateien kein Eigentum, sondern das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen Online-Inhalte zu nutzen. Es ist nicht gestattet, die Online-Inhalte außerhalb des im Produktangebot vorgesehenen Personenkreises weiterzuleiten oder weiterzugeben. Es ist nicht gestattet, die Inhalte von SCHULLEITUNGONLINE weiterzuverkaufen. Es ist nicht gestattet, die Online-Inhalte für Dritte zu kopieren. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach der vertraglichen Vereinbarung, sie wird Ihnen im jeweiligen Mitgliedschafts-Bestellangebot mitgeteilt.

7.12 Im Falle eines Vertrages über eine Mehrfach-Lizenz sind Sie berechtigt, entsprechend der vertraglichen Vereinbarung von einem oder mehreren Rechnern mit mehreren Personen gleichzeitig auf die Online-Inhalte zuzugreifen.

7.13 Ihnen ist es untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/ Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben an den Online-Inhalten zu verändern.



8. Mitwirkungspflichten

8.1 Sie sind verpflichtet, bei der Nutzung von von SCHULLEITUNGONLINE alle anwendbaren Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften der Bundesrepublik Deutschland zu beachten. Es ist Ihnen untersagt, Daten oder Inhalte auf die Server von von SCHULLEITUNGONLINE zu übertragen, die gegen Rechtsvorschriften verstoßen oder fremde Schutz- oder Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen.

8.2 Als Mitglied bei von SCHULLEITUNGONLINE verpflichten Sie sich insbesondere, keine Inhalte, die rechtswidrig, belästigend, bedrohend, gefährlich, unerlaubt, verleumderisch, beleidigend, beschimpfend, gewaltverherrlichend, obszön, vulgär, die Privatsphäre Dritter angreifend, gehässig, rassistisch, ethnisch oder anderweitig verletzend sind, auf die Server von von SCHULLEITUNGONLINE zu übertragen, zu speichern oder anderweitig zu verarbeiten. Sie verpflichten sich weiterhin, keine Materialien, die Viren enthalten, oder jegliche anderen Computercodes, Dateien oder Programme, die andere Computer-Software oder -Hardware schädigen, stören oder einschränken können, auf die Server von von SCHULLEITUNGONLINE zu übertragen, zu speichern oder anderweitig zu verarbeiten.

8.3 Sie tragen das Risiko für Verluste nach Download digitaler Inhalte einschließlich von Verlusten auf Grund eines Computer- oder Festplattenausfalls. Wir übernehmen keinerlei Ersatz für Schäden, die Ihnen aus der Übermittlung, Speicherung, Nutzung oder Verlust digitaler Inhalte jedweder Art entstanden sind.

8.4 Sie stellen für die Nutzung von von SCHULLEITUNGONLINE in alleiniger Verantwortung und auf eigene Kosten einen leistungsfähigen Internetanschluss und eine geeignete Hardware- und Betriebssystemumgebung bereit.

8.5 Sie dürfen weder Software noch andere Techniken oder Verfahren im Zusammenhang mit der Nutzung der Leistungen von von SCHULLEITUNGONLINE verwenden, die geeignet sind, den Betrieb, die Sicherheit und die Verfügbarkeit von von SCHULLEITUNGONLINE zu beeinträchtigen.



9. Gewährleistung/Haftung

9.1 Im Hinblick auf die Gewährleistung gelten die allgemeinen gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

9.2 Die Online-Inhalte werden regelmäßig mit der zu erwartenden Sorgfalt überarbeitet und aktualisiert. Ein Rechtsanspruch auf Überarbeitung oder Aktualisierung besteht nicht.

9.3 Soweit Sie zu diesem Zweck vorgesehene Inhalte, Applikationen etc. herunterladen und zumindest vorübergehend speichern, ist eine zeitnahe Verwendung der abgerufenen Daten in der aktuellen Version unerlässlich. Die Auswahl und die Verwendung der Online-Inhalte erfolgen in Ihrer alleinigen Verantwortung.

9.4 Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass die in den Online-Produkten zur Verfügung gestellten Informationen inhaltlich richtig, aktuell oder brauchbar sind oder die Produktsuche bei Ihnen zu einem gewünschten Erfolg führt. Insoweit ist jegliche Haftung von uns ausgeschlossen.

9.5 Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge Sie richtig erreichen und dass der Einwahlvorgang über das Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus gewährleisten wir nicht, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt. Wir übernehmen außerhalb unseres Herrschaftsbereichs auch keine Haftung für die Datensicherheit. Von der Gewährleistung ausgenommen sind ferner Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung Ihres Rechners oder der Kommunikationswege von Ihnen zum Server entstehen.

9.6 Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern wesentliche Pflichten, d. h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen, verletzt werden. Bei Verletzung solcher Pflichten ist unsere Haftung auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertrages typischerweise gerechnet werden musste. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung einer Garantie oder aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie einer zwingenden gesetzlichen Haftung für Produktfehler.

9.7 Ihnen obliegt es, zur Sicherung Ihres Systems, Daten in deren Bedeutung entsprechenden Intervallen zu sichern.


10. Nichtverfügbarkeit

Wir bemühen uns, den Zugang zu von von SCHULLEITUNGONLINE permanent, das heißt 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr zu ermöglichen. Die jederzeitige Verfügbarkeit kann aus technischen Gründen jedoch nicht gewährleistet werden. Insbesondere kann wegen erforderlicher Wartungs-, Aktualisierungs- und Instandsetzungsarbeiten der Zugriff zeitweise beschränkt sein.


11. Geheimnisschutz und Datenschutz

11.1 Wir erheben und verwenden die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (wie z. B. Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts und des Telemediengesetzes.

11.2 Unterliegen Daten dem berufsrechtlichen Geheimnisschutz, so kann deren Verarbeitung durch einen externen Dienstleister die Zustimmung der Betroffenen erfordern. Wenn Sie über die Inhalte auf die Web-Server von zu von von SCHULLEITUNGONLINE übertragen, speichern, anderweitig verarbeiten oder übermitteln, die dem beruflichen Geheimnisschutz unterliegen, sind Sie selbst dafür verantwortlich, dass eine Zustimmung der Betroffenen vorliegt.

11.3 Sofern Sie in zu SCHULLEITUNGONLINE personenbezogene Daten speichern, so handeln wir bei der Speicherung in Ihrem Auftrag und sind wir nach § 11 BDSG verpflichtet, ausschließlich Ihren Weisungen zu folgen. Die Weisung bedarf der Schriftform. Für die Zulässigkeit der Datenerhebung, Datenverarbeitung und Datennutzung sowie für die Wahrnehmung der Rechte der Betroffenen sind Sie selbst verantwortlich.



12. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie Verbraucher sind und Ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort im EU-Ausland  haben, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen dieses EU-Staates anwendbar.


Stand: Juni 2017